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Hintergrund 13. November 2019
BTI
Managing the Crisis
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Die Verbindung von rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft ist eine Schlüsselkomponente für die langfristige Zukunftsfähigkeit von Staaten. Gleichzeitig liegt es im Interesse entwickelter Demokratien, Wandlungsprozesse hin zu Demokratie und Marktwirtschaft aktiv zu begleiten und zu unterstützen, um einen Beitrag zur internationalen Stabilität zu leisten.

 

Demokratie ist das politische Ordnungsprinzip, das den freien Willen der Bürger am besten zum Ausdruck bringt. Marktwirtschaft ist der zentrale Schlüssel zur Entfesselung von Produktivität sowie die Voraussetzung zur Verwirklichung gesamtgesellschaftlichen Wohlstands. Das doppelte Ziel von Demokratie und Marktwirtschaft stellt eine normative Orientierung dar. Der Transformation Index unterstreicht die Bedeutung einer rechtsstaatlichen Verankerung der Demokratie und einer sozialpolitischen Flankierung der Marktwirtschaft. Um politische Entscheidungsträger rechenschaftspflichtig zu machen, Entscheidungsprozesse transparent zu halten und Bürgerrechte zu garantieren bedarf es einer funktionierenden Gewaltenteilung. Eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung erfordert es, auf solider institutioneller Basis Armut zu bekämpfen, Chancengleichheit herzustellen und soziale Härten auszugleichen.

 

Damit soll aber weder postuliert werden, dass demokratische und ökonomische Reformen sich zwangsläufig immer wechselseitig verstärken, noch dass es einen besten Weg gäbe, auf dem man zu Demokratie und Marktwirtschaft gelangen könnte. Insbesondere wird hier kein genereller Anspruch auf eine optimale Abfolge von Reformen erhoben, etwa dass die Einführung der Marktwirtschaft der Demokratisierung vorausgehen sollte oder umgekehrt. In allen Phasen des Wandels weist jedoch die Ausweitung der individuellen und gesellschaftlichen Handlungsfreiheit - der so genannten freedom of choice - den Weg in die richtige Richtung.

 

Zwar hat in den vergangenen Jahrzehnten eine Vielzahl von Staaten den Wandel zu Demokratie und Marktwirtschaft vollziehen können, das Modell des leistungsfähigen, sozial verantwortlichen, marktwirtschaftlich orientierten und demokratischen Rechtsstaates ist jedoch noch längst nicht zum globalen Standard geworden. Viele Staaten haben einschneidende Entwicklungsetappen oder nachhaltigen Systemwandel noch vor sich. Andere sind - zum Teil trotz erheblicher Bemühungen - weit von diesen Perspektiven entfernt oder verfolgen sie derzeit gar nicht.

 

Die Erfahrung bisheriger Transformationen hat deutlich gemacht, dass die Regierungs- und Steuerungsfähigkeit die entscheidende Schlüsselvariable für die Umsetzung von Reform- und Modernisierungszielen ist. Der Umbau zu Demokratie und Marktwirtschaft kann zwar sehr unterschiedlich und auf verschiedenen Pfaden verlaufen, bedarf aber in jedem einzelnen Fall gestaltungsfähiger Akteure, die durch ein adäquates Management die Prozesse zu steuern vermögen. Regierungen und handelnde Akteure müssen ihre Ziele konsequent verfolgen, ihre Ressourcen klug und effektiv nutzen, Gestaltungsfähigkeit und Konsens miteinander vereinbaren sowie mit externen Unterstützern produktiv zusammenarbeiten. Nur durch ein gutes Transformationsmanagement werden sie in der Lage sein, auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft nachhaltig voranzuschreiten.


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