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Community of Democracies 20. Februar 2019
BTI
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Community of Democracies

Die Bertelsmann Stiftung engagiert sich personell und inhaltlich im "International Advisory Committee" (IAC), einem hochrangigen Beratergremium aus Regierungsvertretern, Politikexperten und ehemaligen Staatschefs, die durch ihre Empfehlungen zu einem transparenteren und nachvollziehbaren Einladungsprozess der "Community of Democracies" beitragen wollen. Gerade von zivilgesellschaftlicher Seite war mehr Glaubwürdigkeit im Sinne einer strikteren Anwendung der Teilnahmekriterien angemahnt worden. Josef Janning, Senior Director der Bertelsmann Stiftung, steuert gemeinsam mit anderen Vertretern maßgeblicher Think Tanks seine Fachkenntnis zu Demokratisierungs- und Transformationsprozessen bei.

 

Das IAC wurde im Dezember 2008 von der portugiesischen Regierung, dem Gastgeber des Treffens der "Community of Democracies" im Sommer 2009, um Unterstützung hinsichtlich der Bewertung politischer Systeme ersucht. Das Gremium veranlasste daraufhin eine erneute Untersuchung der Demokratiequalität in nunmehr 34 Ländern mit unklarem Demokratiestatus nach einem einheitlichen Bewertungsraster. Hier arbeitete das Team des BTI zusammen mit Freedom House und dem Democracy Coalition Project . Diese Kooperation von international führenden Organisationen der Demokratiemessung gewährleistete, dass dem IAC sauber recherchierte Ländergutachten vorliegen, deren Auswertung den Botschaftern der sechzehn einladenden demokratischen Regierungen (u.a. Chile, Indien, Italien, Mexiko, Polen, Südafrika, Südkorea und die USA) unter Leitung des Gastgebers Portugal am 21. April 2009 zur Verfügung gestellt wurde.

 

Das IAC sprach sich dafür aus, lediglich acht der 34 untersuchten Länder als Vollmitglieder zur Konferenz der "Community of Democracies" im Juli 2009 nach Lissabon einzuladen. Allen anderen Regierungen werden teils schwerwiegende Versäumnisse und Defizite in den Bereichen Partizipation, Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte vorgehalten. So sprach sich das Gremium gegen eine Einladung von Ländern wie Afghanistan, Irak, Nicaragua, Nigeria, Russland, Sri Lanka oder Venezuela aus. 

 

Die "Community of Democracies" ist ein Zusammenschluss von demokratisch regierten Staaten mit dem Ziel, ihre Zusammenarbeit bei der weltweiten Demokratieentwicklung zu vertiefen. Die teilnehmenden Regierungen verpflichten sich zur Einhaltung von klar umrissenen Demokratiekriterien, die in den "Criteria for Participation" dargelegt sind. Bei regelmäßigen Ministerial Meetings, auf denen sich Außenminister und andere hochrangige Regierungsvertreter beraten, erörtern die Teilnehmer zudem ihre Erfahrungen mit der Förderung von Demokratisierungsprozessen. Fünf Treffen auf Regierungsebene fanden bislang in Warschau (2000), Seoul (2002), Santiago (2005), Bamako (2007) und Lissabon (2009) statt. Die Ministerial Meetings werden von einem unabhängigen Treffen zivilgesellschaftlicher Initiativen und Organisationen begleitet, die ihre Anliegen und Ratschläge in die Regierungstreffen einbringen. Die "Community of Democracies" hat zudem bei den Vereinten Nationen einen Democracy Caucus zum Informationsaustausch und der Koordination von gemeinsamen Initiativen, beispielsweise hinsichtlich des UN Menschenrechtsrats, eingerichtet.

 






Empfehlungen des IAC


März 2009

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Pressemitteilung des IAC


vom 24. April 2009

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Fragen und Antworten


zur Community of Democracies (Stand 2007)

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